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Nr. 33MinisterratssitzungFreitag, 12. September 19471 Beginn: 8 Uhr 30 Ende: 12 Uhr 30
Anwesend:

Ministerpräsident Dr. Ehard, Stv. Ministerpräsident Dr. Hoegner, Staatsminister des Innern Seifried, Staatsminister für Unterricht und Kultus Dr. Hundhammer, Staatsminister der Finanzen Dr. Kraus, Staatsminister für Wirtschaft Dr. Zorn, Staatsminister für Arbeit und Soziale Fürsorge Roßhaupter, Staatsminister für Verkehrsangelegenheiten Frommknecht, Staatsminister für Sonderaufgaben Dr. Hagenauer, Staatssekretär Dr. Ankermüller (Innenministerium), Staatssekretär Franz Fischer (Innenministerium-Bauabteilung), Staatssekretär Dr. Lacherbauer (Justizministerium), Staatssekretär Pittroff (Kultusministerium), Staatssekretär Dr. Sattler (Kultusministerium), Staatssekretär Geiger (Wirtschaftsministerium), Staatssekretär Sedlmayr (Wirtschaftsministerium), Staatssekretär Gentner (Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten), Staatssekretär Krehle (Arbeitsministerium), Staatssekretär Sachs (Sonderministerium), Geheimrat Hepp2 (Finanzministerium), Ministerialrat Roemer3 (Justizministerium).

Entschuldigt:

Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Dr. Baumgartner, Staatssekretär Jaenicke (Innenministerium), Staatssekretär Dr. Müller (Finanzministerium), Staatssekretär Dipl.-Ing. Hans Schuberth (Verkehrsministerium).4

I. Beschlagnahme von Wohnraum politisch belasteter Personen

Ministerialrat Roemer vom B. Staatsministerium der Justiz berichtet eingehend über die Rechtslage bezüglich der Beschlagnahme von Wohnraum politisch belasteter Personen und erwähnt, daß über diese Frage Auseinandersetzungen im Sozialpolitischen Ausschuß im Länderrat stattgefunden hätten. Auch zwischen dem Arbeitsministerium, dem Justiz- und Sonderministerium habe sich ein Notenwechsel ergeben. Das Kontrollratsgesetz Nr. 185 sei eigentlich nur die positive Vorschrift für die Privilegierung politisch Verfolgter bei der Zuteilung freien Wohnraums, aber keine Vorschrift über die Heranziehung politisch Belasteter. Andererseits seien auch nach dem Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus Wohnungsbeschränkungen nur gegen Hauptschuldige und Belastete,6 evtl, auch gegen Minderbelastete zulässig. Weiter sei anwendbar die Verordnung Nr. 115 zur Durchführung des Wohnungsgesetzes,7 insbesondere § 13 Abs. 2 wonach politisch belastete Personen tunlichst nach dem Grad ihrer Belastung zuerst bei der Erfassung von Wohnraum nach Art. VII des Wohnungsgesetzes heranzuziehen seien. Die große Rechtsfrage sei die, ob außerhalb des Bereichs des Befreiungsgesetzes eine Berücksichtigung politisch Belasteter bei Inanspruchnahme von Wohnraum möglich sei. Wenn man die Heranziehung als Sühnemaßnahme ansehe, müsse die Frage verneint werden. Im Grunde sei jede Wohnungsmaßnahme ein Verstoß gegen die Verfassung (Art. 98, 106, 118).8 Natürlich müßten alle sachlichen Gesichtspunkte berücksichtigt werden, es sei aber unzulässig, rein schematisch auf die politisch Belasteten abzustellen. Auf keinen Fall dürften die Maßnahmen der Wohnungsbehörden den Charakter von Sühnemaßnahmen bekommen. Besonders schwierig sei das Problem der Auswirkung der Amnestie. Der Amnestierte könne wohl nicht ohne weiteres von allen Folgen seiner Parteizugehörigkeit befreit werden. Dies könne man höchstens bei der Jugendamnestie und vielleicht auch bei der Versehrtenamnestie gelten lassen. Dagegen müßten wohl die wegen ihres geringen Einkommens (300-RM-Grenze) Amnestierten wohl etwas mehr herangezogen werden. Die ganze Frage würde dadurch besonders kompliziert, daß bisher viele Maßnahmen durchgeführt worden seien, die im Widerspruch zu den angeführten Gesichtspunkten stünden. Eine Aufhebung und Rückgängigmachung dieser Maßnahmen sei aber unmöglich, da hiedurch ein völliges Durcheinander in der Wohnungspolitik und schwere politische Auseinandersetzungen entstehen könnten. Der Bayer. Verwaltungsgerichtshof sehe eine besondere Schwierigkeit darin, daß bei der Anfechtung von Entscheidungen über die Beschlagnahme von Wohnraum die Verwaltungsgerichte gezwungen seien, über die politische Belastung von Personen zu entscheiden, die noch nicht durch die Spruchkammer gegangen seien. Der stellvertretende Leiter des Verwaltungsgerichtshofs9 habe ihm aber gesagt, es sei ihm nichts bekannt, daß in Fragen des politischen Wohnraums Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs vorlägen. Die bisherigen Maßnahmen könnten aber keinesfalls als Ermessensmißbrauch angesehen werden, wenigstens nicht generell. Württemberg-Baden habe einen Gesetzentwurf zum Schutz des Wohnraums politisch Verfolgter vorbereitet. Entlastete sollen darnach binnen 3 Monaten wieder in ihre Wohnungen zurückkehren können. Grundsätzlich scheine ihm der Weg, der in der Note des B. Staatsministeriums der Justiz vom 6. 8. 1947 aufgezeigt werde, der beste zu sein. Im übrigen weise er auch auf eine sehr scharfe Eingabe der Münchner Rechtsanwaltschaft hin.

Stv. Ministerpräsident Dr. Hoegner entgegnet, er habe auf diese Eingabe sehr nachdrücklich geantwortet und erklärt, die Rechtsanwälte hätten besser mit der gleichen Energie im Jahre 1933 auftreten sollen. Damals habe sich aber niemand gerührt. Der Standpunkt des B. Staatsministeriums der Justiz sei der, daß die bisherigen Maßnahmen aufrecht erhalten bleiben müßten. Was die Entlasteten betreffe, so müßten sie denen von Nazis gleichgestellt werden. Bei Mitläufern solle die Tatsache, daß jemand in Gruppe IV eingereiht worden sei, bei der Beschlagnahme mit berücksichtigt werden. Allerdings sei das Wohnungselend eine der Folgen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und jedes Mitglied der NSDAP habe irgendwie dazu beigetragen. Irgendeine Reihenfolge müsse man eben bei der Heranziehung von Wohnraum einhalten, da man sonst den Unbelasteten unrecht tue.

Staatsminister Roßhaupter erklärt, das B. Staatsministerium für Arbeit und Soziale Fürsorge habe die verschiedenen Gutachten durchgesehen und auch mit der Militärregierung gesprochen. Erst am 27. 8. 1947 habe dort eine Besprechung mit Professor Dr. Hill10 stattgefunden. Nach dem Protokoll über diese Rücksprache habe Dr. Hill ausgeführt, die Befehle der Militärregierung seien im Wohnungsnotgesetz zusammengefaßt,11 wobei sie es als belanglos betrachte, ob dieses Gesetz formelle Gesetzeskraft erlangt habe. Es sei für die Militärregierung unwichtig, in welcher Form deutscherseits der Befehl gekleidet werde, jedenfalls hätten die Maßnahmen der deutschen Wohnungsbehörden Rechtsgültigkeit. Diese Weisungen seien unabhängig von der Bayer. Verfassung und bayer. Gesetzen. Die Wohnungspolitik der Militärregierung bliebe auf alle Fälle bestehen. Wenn der Ministerpräsident noch nähere Auskünfte wünsche, werde er ein Schreiben von General Müller erhalten. Nach dem Verlesen dieses Protokolls stellt Staatsminister Roßhaupter fest, daß also praktisch alles beim alten bliebe. Die Militärregierung stehe auf dem Standpunkt, daß auch Möbel beschlagnahmt werden könnten,12 wolle aber eine Entscheidung von OMGUS herbeiführen. Er hätte es deshalb lieber gesehen, daß baldmöglichst das Hausratsgesetz zur Annahme komme,13 weil man dann eine sichere rechtliche Grundlage habe. In vielen Fällen sei man gezwungen, zu den Wohnungen der Belasteten zu greifen, weil Unbelastete sich natürlich sonst beschweren würden. Auch um eine Möbelbeschlagnahme komme man häufig nicht herum. Die Militärregierung verlange, daß ihre Forderungen durchgeführt würden.

Ministerpräsident Dr. Ehard erklärt ausdrücklich, er habe nie auch nur angedeutet, daß er sich gegen die Anordnungen der Militärregierung wenden wolle. Vorwürfe würden natürlich von allen Seiten erhoben, sowohl von den Unbelasteten, wie von den ehern. PG's, die entlastet oder Mitläufer geworden seien. Selbstverständlich würden diese Vorwürfe auch in der breiten Öffentlichkeit erörtert. Es komme allein darauf an, wie man die ganze Sache ausführe. In manchen Orten habe man einfach schematisch gehandelt, also zuerst die formell Belasteten herangezogen, die vielfach radikal ausgeplündert worden seien, und habe dann erst die anderen erfaßt. Das sei an sich auf Grund der Anordnung der Amerikaner nicht notwendig. Manchmal sei den Leuten nicht einmal ein Bett oder ein Stuhl gelassen worden. Es seien ihm Fälle bekannt, daß formell Belasteten das gesamte Mobiliar weggenommen, das aber dann nicht an Flüchtlinge oder Ausgebombte gegeben worden sei, sondern nach einiger Zeit in Behörden aufgetaucht sei. Freilich müsse bei gleichgearteten Fällen der Belastete, auch wenn er in der Zwischenzeit entlastet oder Mitläufer geworden sei, zuerst herangezogen werden. Freilich dürfe man auch einen Nichtbelasteten, der eine übergroße Wohnung habe, nicht ungeschoren lassen. Wenn auch die Nazis in 1. Linie zu erfassen seien, so müsse man doch vermeiden, sie radikal auszuplündern. An sich teile er den Standpunkt des Arbeits- und Justizministeriums über die bevorzugte Heranziehung der ehern. Nazis, trete aber für eine vernünftige Ausführung ein. Wenn Weisungen der Amerikaner allen Bestimmungen, auch den verfassungsrechtlichen Vorgehen sollen, so sei das in Ordnung, aber nur dann, wenn eine solche Weisung schriftlich mit der Unterschrift des Generals Müller komme. Die Amerikaner hätten uns eine Hypertrophie der Verwaltungsgerichtsbarkeit aufgezwungen, also müßten sie sich auch daran halten und könnten nicht erklären, ihre Weisungen gingen allen anderen vor.

Staatssekretär Sachs führt aus, die Beschwerden an das Sonderministerium bewegten sich in der gleichen Linie. In der Frage der Behandlung der Entlasteten müsse er aber dem Herrn Ministerpräsidenten widersprechen. Gerade unter diesen befänden sich Menschen, deren Verhalten größere Anerkennung verdiene, als vielfach das von solchen, die es verstanden hätten, nirgendwo dabei zu sein. Die Entlasteten müßten unbedingt völlig freigestellt werden. In diesem Zusammenhang erwähnt Staatssekretär Sachs einen Vorfall in einer fränkischen Stadt, wo ein zuverlässiger SPD-Mann im Jahre 1933 als Spitzel in die NSDAP geschickt worden sei, was später zu seiner Verhaftung geführt habe. Trotzdem habe es der Spruchkammervorsitzende, ein KPD-Mann durchgesetzt, daß der Betreffende in die Gruppe der Minderbelasteten eingereiht wurde. Unmittelbar darauf sei dann die Wohnungsbehörde erschienen und habe den Mann aus der Wohnung hinausgeworfen. An sich sei die Tendenz des Arbeitsministeriums wohl richtig, es sei aber eine andere Frage, welche Einzelfälle entstehen könnten. Die Bevölkerung habe einen Anspruch darauf, Klarheit über die Rechtslage zu bekommen und zwar in einer Weise, daß sie auch vom einfachsten Mann verstanden werden könne. Wenn der Ministerrat etwas mache, so müsse es absolut klar sein. Vom Standpunkt des B. Staatsministeriums für Sonderaufgaben aus vertrete er die Auffassung, daß aus dem Gesichtspunkt des Befreiungsgesetzes keine Verantwortung in Wohnungsfragen bestehe. Eine klare Kundgebung sei unbedingt notwendig.

Staatsminister Roßhaupter erklärt, bei Möbelbeschlagnahme sei oft rücksichtslos vorgegangen worden. Sein Ministerium sei aber bei Bekanntwerden solcher Fälle dagegen eingeschritten. Es sei auch nicht richtig, die Familien unter der Belastung des Mannes zu sehr leiden zu lassen. Er selbst müsse sich an die Weisungen der Militärregierung halten, wobei es möglich sei, daß sich in Zweifelsfragen und bei Auftreten von erheblichen Bedenken der Ministerpräsident unmittelbar an General Müller wende.

Ministerpräsident Dr. Ehard schlägt daraufhin folgendes vor: Er halte es für notwendig, zur Aufklärung der Öffentlichkeit und der mit der Durchführung beauftragten Behörden, die Rechtslage in der Form von Richtlinien klar herauszustellen. Aus diesen Richtlinien müsse ersichtlich sein, daß einmal die Sachbehandlung auf Weisung der Militärregierung erfolge und daß andererseits die bisherigen Maßnahmen ihre Rechtsgültigkeit auf Grund der Weisungen der Militärregierung hätten. Auch die Frage der Beschlagnahmemöglichkeit von Mobiliar müsse daraus ersichtlich sein. Wie wäre es, wenn solche Richtlinien vom B. Staatsministerium für Arbeit und Soziale Fürsorge zusammen mit dem Staatsministerium der Justiz und für Sonderaufgaben herausgegeben würden? Dabei müßte man zum Ausdruck bringen, daß dies nichts mit den Sühnemaßnahmen des Befreiungsgesetzes zu tun habe, sondern eine notwendige Maßnahme allgemeiner Art sei. Auch für die gerechte Verteilung müsse Sorge getragen werden, wie überhaupt alle damit zusammenhängenden Fragen für die Öffentlichkeit übersichtlich und deutlich dargelegt sein müßten. Dabei halte er es für zweckmäßig, diese Richtlinien der Militärregierung vorzulegen und diese um Genehmigung zu bitten. Man müsse etwas ähnliches machen, weil tatsächlich starke Mißgriffe erfolgt seien und anders keine Beruhigung eintreten könne. Er wolle dabei nur darauf hinweisen, daß untere Behörden, wenn er um Überprüfung eines Falls ersucht habe, erklärt hätten, was der Herr Ministerpräsident sage, sei ihnen vollkommen gleichgültig.

Staatssekretär Dr. Lacherbauer meint, durch die Wohnungserfassungsverordnung sei der Anregung des Herrn Ministerpräsidenten eigentlich schon Folge geleistet. Die Verordnung sei den Wohnungsbehörden zugestellt, allerdings aber nicht veröffentlicht. Im Dezember 1945 habe das B. Staatsministerium für Arbeit und Soziale Fürsorge eine Anordnung über die rechtlichen Folgen der Erfassungen erlassen.

Ministerpräsident Dr. Ehard entgegnet, er halte es trotzdem für gut, diese Richtlinien in der Form z. B. einer Bekanntmachung zu veröffentlichen.

Der Ministerrat beschließt daraufhin einstimmig, daß vom Arbeitsministerium zusammen mit dem Justiz- und Sonderministerium die besprochenen Richtlinien ausgearbeitet werden sollen.

II. Gesetz über die Wiedererrichtung des Obersten Landesgerichts

Stv. Ministerpräsident Dr. Hoegner führt aus, bis zum Jahre 1934 habe in Bayern ein Oberstes Landesgericht bestanden,14 dessen Aufgabe es gewesen sei, für die Einheit der Rechtsprechung zu sorgen. Dieses Gericht sei auf ungewöhnlicher Höhe gestanden und habe seine Aufgaben sehr gut erfüllt, bis es durch den Nationalsozialismus beseitigt worden sei. Z.Zt. bestehe kein Reichsgericht und es sei auch nicht abzusehen, wann ein solches wieder ins Leben treten werde. Nachdem in Bayern 3 Oberlandesgerichte als oberste Instanz bestünden, sei die Gefahr gegeben, daß widersprechende Urteile erlassen würden. Es sei eine dringende Notwendigkeit, wieder eine einheitliche Rechtsprechung zu haben. Die Errichtung des Obersten Landesgerichts sei aber auch eine staatspolitische Notwendigkeit,15 da sehr viel bayer. Landesrecht bestehe und noch mehr entstehen werde. Freilich werde es schwierig sein, die nötigen Richter in absehbarer Zeit für dieses Gericht zu finden, so daß man sich im Anfang mit sehr geringem Personal begnügen müsse. Er glaube aber trotzdem, daß der rechts- und staatspolitische Gesichtspunkt im Vordergrund stehen müsse.

Ministerpräsident Dr. Ehard sagt, der Ausbau werde wohl sehr langsam vor sich gehen müssen, da man hier ja nur besonders qualitätvolle Richter brauchen könne.

Staatssekretär Sachs weist darauf hin, daß in der britischen Zone ein oberster Gerichtshof bestehe, der aber nur als „vorläufig“ bezeichnet sei,16 da man die Errichtung eines Obersten Gerichtshofs für alle Besatzungszonen anstrebe. Er sei deshalb der Auffassung, die „Wiedererrichtung“ nur insoweit vorzunehmen, als die Zuständigkeit des früheren Bayer. Obersten Landesgerichts in Frage komme. Er müsse sich dagegen wenden, daß eine Art bayer. Reichsgericht entstehe, besonders im Hinblick auf die Vielfältigkeit des Zonenrechts. Wenn Bayern hier vorangehe, würden Württemberg-Baden und Hessen den gleichen Weg gehen, so daß in der amerikanischen Zone 3 verschiedene maßgebliche Rechtsprechungen da seien. Er frage sich, ob es nicht zweckmäßig sei, dieses Gericht als Zonengericht mit dem Sitz in München zu konstituieren.

Ministerpräsident Dr. Ehard erwidert, die anderen Länder würden auch keine Rücksicht auf Bayern nehmen. Wenn Bayern die Einheit